Planungen zum Hochwasserschutz in Gera- Debschwitz dauern an
Zu einer entsprechenden Anfrage der Fraktion FÜR GERA zum Hochwasserschutz Stadtteil Debschwitz nimmt die ThLG (Thüringer Landgesellschaft mbH) wie folgt Stellung:
Die zur Verbesserung des Hochwasserschutzes für den Stadtteil Debschwitz beauftragten Untersuchungen und Planungen zur Beantragung eines wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens sind noch nicht abgeschlossen.
Als Vorzugsvariante wurde seitens des TLUBN ( Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz ) die Errichtung einer Hochwasserschutzwand entlang der linksseitigen (westlichen) Böschungsoberkante der Weißen Elster und der Ertüchtigung des Deiches im Bereich Spielwiese durch Einbringen einer Spundwand in den Deich bestätigt. Der Gewässerausbau wird auf ca. 590 m³/s zuzüglich Freibord beantragt, was etwa dem Hochwasser 2013 (HQ100) entspricht.
Die für die Antragstellung erforderliche technische Planung ist zu ca. 80% abgeschlossen. Derzeit werden auf Grundlage der technischen Planungen eigentumsrechtliche und umweltplanerische Belange bewertet und die Unterlagen zu Folgemaßnahmen für Eingriffe, Ausgleich und Entschädigung sowie Grunderwerb vorbereitet. Auf Grund der Abläufe des Verwaltungsverfahrensgesetztes und Erfahrungen aus vergleichbaren Vorhaben wird die Verfahrensdauer bis zur Planfeststellung derzeit mit ca. 15 Monaten eingeschätzt. Nach derzeitiger Einschätzung gibt es geringe Verfahrensrisiken, da keine wesentlichen Einwände Dritter zum Vorhaben bekannt sind. Bei vorliegenden rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss werden ca. 7 Monate infolge Erarbeitung Ausführungsunterlagen und Vergabe der Bauleistungen (EU weit) bis zum Baubeginn benötigt. Ein Baubeginn ist somit frühestens Ende 2023, vorbehaltlich der Planfeststellung und der Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel möglich.
Zum Vorhaben und ggf. weiteren Einzelheiten wird die ThLG am 15.12.2020 um 17.00 Uhr im Rathaussaal der Stadt Gera im Rahmen einer gesonderten Veranstaltung informieren.