FÜR GERA begrüßt den frühzeitigen Beschluss des Haushaltes 2021

Dass in der Sitzung des Stadtrates vom 05.11.2020 der Haushalt beschlossen wurde hat wohl fast alle überrascht. „Die Dynamik rund um den Haushaltsbeschluss finde ich gut, daher ist auch meine Rede im Rat etwas knapper als üblich ausgefallen. Dennoch ist ein beschlossener Haushalt besser als gar kein Haushalt. Da dieser genehmigungsfrei ist, ist die Stadt damit im Jahr 2021 sofort handlungsfähig.“ schätzt Fraktionsvorsitzende Sandra Raatz ein.

Aus Sicht der Fraktion FÜR GERA wurden die zwischen Verwaltung und Stadtrat abgestimmten Prämissen und Zielsetzungen trotz des verkürzten Verfahrens umgesetzt.

Der Antrag der CDU-Fraktion ist zwar nicht die „feine englische Art“, denn kein Fachausschuss hat eine Empfehlung zum Haushalt abgegeben, auch die Möglichkeit weiterer Fragen und Änderungsanträge besteht nun nicht mehr. Weiterhin fehlen Wirtschaftspläne und auch über den Stellenplan sollte gesprochen werden.  Jedoch lässt der „auf Kante genähte“ Haushalt wenig Handlungs- und Änderungsspielräume zu und es werden unterjährig Anpassungen notwendig werden.

„Aus meiner Sicht war die Entscheidung richtig, den Haushalt früher als vereinbart zu beschließen, denn vielleicht war es aufgrund der Corona Situation und der in Kürze erwarteten Steuerschätzung die letzte Chance einen genehmigungsfreien Haushalt ohne Bedarfszuweisungen zu beschließen.

Für uns war es in dieser Situation das höhere Ziel, überhaupt einen Haushalt zu haben.“ fasst Sandra Raatz zusammen.