Anfrage der Fraktion zum Sachstand „Villa Jahr“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Die von 1905 bis 1907 erbaute Villa Jahr in Heinrichsgrün war während der
Bundesgartenschau 2007 Teil des Ausstellungsbereiches Hofwiesenpark. Im Vorfeld wurde
das Gebäude (teil)saniert sowie der weiträumige Park neugestaltet.
Im Zuge dieser Maßnahmen wurden knapp 1 Million Euro, teils Fördergelder, investiert.
Nach einer langwierigen Investorensuche sowie mehreren vergeblichen Anläufen stimmte
der Stadtrat 2018 dem Verkauf der Liegenschaft zu.

1. Wurde der Verkauf inzwischen notariell vollzogen?
2. Gibt es im Vertrag einen Passus zu einer angestrebten öffentlichen Nutzung / Zutritt
   zu den Parkanlagen?
3. Wurden zwischenzeitlich durch den Investor Anträge zu Baumaßnahmen oder einer
   eventuellen Umnutzung gestellt?
4. Stehen mögliche Rückzahlungen von gewährten Fördermitteln im Raum?
   Eine attraktive und genutzte Liegenschaft, verbunden mit der zeitnahen Möglichkeit des
   Zutrittes zur attraktiven Parklandschaft, liegen im Interesse unserer Einwohner und Gäste.

Mit freundlichen Grüßen
Heike Breuninger
Fraktionsgeschäftsstellenleiterin
Fraktion FÜR GERA

Beantwortung der Anfrage der FÜR GERA Fraktion vom 18. Mai 2020
Sachverhalt
Zu den Fragen 1. bis 4.:

1. Der Verkauf des Objektes wurde mit Kaufvertrag UR 809/2018 vom 25. Juli 2018
   beurkundet.
2. Im Kaufvertrag wurde zur öffentlichen Nutzung/Zutritt zu den Parkanlagen Folgendes
   festgelegt:
   „Eine zeitweilige öffentliche Zugängigkeit der Parkanlage, sowie der unter
   Denkmalschutz stehenden Villa ist wünschenswert, z. B. zur Blüte des Rhododendrons
   oder dem Tag des offenen Denkmals. Die dafür zuständigen Fachdienste der Stadt Gera
   streben entsprechende Vereinbarungen mit dem Käufer an.“
   Die Verhandlungen wurden aufgenommen und ein Vertragsentwurf zur temporären
   öffentlichen Nutzung liegt dem Eigentümer zur abschließenden Prüfung vor.
3. Dem Amt für Bauvorhaben und Stadtplanung sind keine Aktivitäten seitens des neuen
   Eigentümers bekannt.
4. Zusätzliche Fördermittelrückzahlungen sind nicht zu erwarten, da die
   Rückzahlungssumme mit dem Thüringer Landesverwaltungsamt abgestimmt wurde.
   Das Land Thüringen stellte die abgestimmte Rückzahlungssumme für das Gebiet wieder
   zur Verfügung, sodass die Mittel auf dem Konto „Sanierungsbedingte Einnahmen
   Elsteraue-Hofwiesen“ gebucht wurden.
   

Mit freundlichen Grüßen
Gera, den 09.06.2020
Jacqueline Engelhardt
Amtsleiterin Kämmerei